5 Millionen für den Kreis Dithmarschen
In dieser Woche hat die Landesregierung das größte Schulbauprogramm gestartet, das es bisher in Schleswig-Holstein gegeben hat. Bis zu 120 Millionen Euro stehen damit für den Bau und die Sanierung von Schulen im Land bereit.
„Angesichts der Corona-Pandemie haben die Landesregierung und alle im Landtag vertretenen Parteien im vergangenen Jahr ein Konjunkturpaket geschnürt. Neben zusätzlichen Mitteln für Investitionen in Krankenhäuser sind darin auch diese Gelder für Schulbaumaßnahmen enthalten“, erläutern die CDU-Landtagsabgeordneten Andreas Hein und Volker Nielsen.
Von den Geldern des Schulbauprogramms entfielen rund 5 Millionen Euro auf den Kreis Dithmarschen. Empfänger der Förderung seien die kommunalen Träger der öffentlichen Schulen, also Gemeinden, Städte und Kreise. Förderfähige Investitionsmaßnahmen seien die Sanierung, der Umbau und die Erweiterung eines bestehenden Schulgebäudes ebenso wie die Errichtung eines Neubaus. Der Landeszuschuss betrage 50 Prozent der Ausgaben, allerdings begrenzt auf maximal 3 Millionen Euro pro Schulgebäude bzw. 1 Million Euro pro Schulsporthalle.
„Auch, wenn die Kommunen in den letzten Jahren bereits viel in ihre Schulen investiert haben, ist der Sanierungsstau an den öffentlichen Schulen immens. Gerade in den Corona-Zeiten hat sich gezeigt, dass nicht mehr alle Klassenräume den heutigen Anforderungen entsprechen, wenn z.B. keine Lüftung durch das Öffnen der Fenster möglich ist. Deshalb wollen wir mit diesem Förderprogramm die Kommunen bei der Schulsanierung unterstützen und weitere Schulbaumaßnahmen initiieren“, so Volker Nielsen.
Das jetzt aufgelegte Schulbauprogramm ist bereits das dritte in dieser Wahlperiode: 50 Millionen Euro seien aufgrund des Jamaika-Koalitionsvertrages vor drei Jahren ausgelobt worden, hinzu kam ein Bundesprogramm für Schulbaumaßnahmen in finanzschwachen Kommunen, von dem rund 100 Millionen Euro auf Schleswig-Holstein entfielen.
„Aufgrund der Eigenanteile der Kommunen sind die tatsächlich ausgelösten Investitionen deutlich höher als die reinen Fördersummen. Beim jetzigen Förderprogramm des Landes ist daher mit Gesamtinvestitionen von über einer viertel Milliarde Euro in den nächsten Jahren zu rechnen“, erklärt Andreas Hein.
Anträge auf Zuschüsse aus dem Schulbauprogramm des Landes können ab dem 1. Juni 2022 gestellt werden. Bis dahin haben die Kommunen nun Zeit, um die erforderlichen Unterlagen wie z.B. Bauzeichnungen sowie die Kosten- und Finanzierungsplanung zusammenzustellen. Nach erfolgter Bewilligung müssen die Baumaßnahmen anschließend spätestens bis Ende Juni 2024 umgesetzt werden.
„Von diesem Programm versprechen wir uns einen echten Schub bei der Sanierung unserer Schulen. Bestmögliche Lernbedingungen für die Schülerinnen und Schüler erfordern ein attraktives Umfeld. In einem modernen Schulgebäude, das den neuesten technischen Anforderungen entspricht, macht das Lernen gleich viel mehr Spaß. Die Sanierung und der Neubau von Schulen sind deshalb auch ein wichtiger Beitrag für eine bessere Bildung unserer Kinder“, so Hein und Nielsen abschließend.
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