Nach mehr als 100 Tagen im Landtag: Volker Nielsen zieht Bilanz

09.10.2017

Bericht aus der DLZ vom 07.10.2017

Spannende Aufgabe in schwierigen Zeiten
Nach mehr als 100 Tagen im Landtag: Volker Nielsen zieht Bilanz

Von Nils Leifeld

St. Michaelisdonn - Seit dem 6. Juni ist Volker Nielsen Vollzeitpolitiker. An diesem Tag trat der 52-jährige Christdemokrat sein Landtagsmandat in Kiel an. Seinen Beruf in der Kommunalverwaltung hat er dafür an den Nagel gehängt. Nach mehr als drei Monaten im Parlament zieht der Dithmarscher ein überwiegend positives Fazit.

"Im Großen und Ganzen war das für mich schon ein sehr vielversprechender Start der Regierungskoalition. Das ist nicht selbstverständlich bei drei Parteien, die teilweise große inhaltliche Differenzen haben", sagt Nielsen. Insbesondere in der Asylpolitik gebe es teilweise noch größere Differenzen zwischen Christdemokraten und Grünen. "Wir halten die drei nordafrikanischen Länder Marokko, Tunesien und Algerien langfristig für sichere Herkunftsländer, die Grünen sind da anderer Meinung." Trotz solcher inhaltlicher Differenzen gehe man sich in der Koalition aber keinesfalls an die Gurgel, sondern versuche die Meinungsverschiedenheiten auszudiskutieren - zum Teil auch sehr lebhaft.

Insgesamt sei der Ton im Parlament trotz vieler unterschiedlicher Ansichten und immerhin fünf AfD-Abgeordneter kein aggressiver. "Wir diskutieren innerhalb der Regierung auf Augenhöhe und auch sonst bemühen sich alle Parlamentarier um ein Mindestmaß an gegenseitigem Respekt." Nielsen ist im Landtag Mitglied des Finanz- und Petitionsausschusses.

Obwohl sich sein Arbeitsplatz nun an der Ostküste Schleswig-Holsteins befindet, lebt Nielsen weiter in St. Michaelisdonn. Die fast 100 Kilometer lange Strecke nach Kiel fährt er zwischen. Nur in Ausnahmefällen bleibt er über Nacht in der Landeshauptstadt, beispielsweise wenn die Sitzungen mal bis 22 Uhr andauern. "Ich schätze, dass 85 Prozent der Abgeordneten von außerhalb zwischen fahren. Das ist auch für mich die beste Lösung."

Präsent zu sein in seiner Heimatgemeinde, gehört für Nielsen zu seiner Pflicht als Bürgermeister von St. Michaelisdonn. Dieses Amt übt er ehrenamtlich aus und kommt als Arbeit oben drauf. Zu den Gemeindevertretersitzungen geht er genauso wie zu den Sitzungen der fünf Ausschüsse im Ort. "Zumindest zu den Ausschusssitzungen müsste ich nicht gehen, da ich da nur als Zuhörer sitze. Es ist aber mein Anspruch, auch dort Präsenz zu zeigen und für Fragen von Einwohnern zur Verfügung zu stehen."

Und Gesprächsbedarf gab es reichlich in den vergangenen Wochen. Auch in Dithmarschen ist die Flüchtlingskrise nicht spurlos an den Menschen vorbeigegangen. Die Angst vor Überfremdung, der vermeintliche Verlust der Souveränität des Staates und die Enttäuschung über die etablierten Parteien haben sich im Wählerverhalten bei der Bundestagswahl auch hierzulande bemerkbar gemacht. Zwar blieb die AfD in Schleswig-Holstein mit ihrem Ergebnis hinter den Erwartungen zurück, doch haben sowohl CDU als auch SPD teilweise herbe Verluste zu verzeichnen. "Wir haben selber Fehler gemacht", sagt Volker Nielsen. "Fehler, die nur wir selber gerade biegen können und bestimmt keine Protestpartei wie die AfD, die schon jetzt erste Auflösungserscheinungen an den Tag legt."

Entmutigen lassen will sich der CDU-Politiker vom Wahlergebnis nicht. Für ihn haben bei der Wahl im September die bundespolitischen Themen dominiert. Mit Fortschritten in der Landespolitik will er mit seiner Partei verspieltes Vertrauen zurückgewinnen. "Wir haben schon jetzt einiges erreicht, auf das sich aufbauen lässt. Wir haben G9 auf den Weg gebracht, den Abbau weiterer Polizeistellen verhindert, die Sportstättenförderung vorangetrieben und der Pferdesteuer Einhalt geboten."

Trotz allem gebe es noch jede Menge weiterer Baustellen, die in den nächsten vier Jahren angepackt werden müssen, so Nielsen. "Wir fangen gerade erst an. Der Start war schon mal nicht so schlecht."