Europa hat gewählt

20.06.2019

von Friedrich-Wilhelm Trottmann

Meldorf – Unerwartete Ergebnisse überraschten so manche Partei nach der Europawahl, so dass es auf der Hand lag, eine Informationsveranstaltung bei der Seniorenunion Dithmarschen abzuhalten. Vorsitzender Voss Wilhelm Brandt hatte dazu den CDU-Landesgeschäftsführer Vitalij Baisel gewinnen können, der zu dem Thema „Europa hat gewählt“ -  Ergebnisse und Analysen – in der Gaststätte Erheiterung berichtete.

Es lief nicht rund bei der Europawahl, es war eine bittere Wahl für manche Parteien, die teils auf Stabilität, Klima- und Umweltschutz ausgerichtet war, der Brexit kam dazu. Viele Indikatoren waren festzustellen. Mit einem Unterschied von bis zu 10 Prozent bei der Urnenwahl und Briefwahl in manchen Städten für die CDU hatte wohl keiner gerechnet, die Wahlbeteiligung erreichte eine bundesweite Zunahme von 13,3 Prozent, in Schleswig-Holstein waren es 16,5 Prozent.

Jetzt hieß es eine andere Stimmung bei den Parteien mit Verlusten zu erzeugen und die Jugend mehr einzubinden. 15 Prozent wählten in Schleswig-Holstein die SPD weniger, die CDU verlor rund 8 Prozent, die urbanen Räume mit Universitäten wählten grün. Versprechungen mussten die Grünen nicht einhalten, denn in Hessen und Baden-Württemberg war die Zunahme nicht so stark, da sie in der Regierungsverantwortung auch Kompromisse eingehen mussten. Das geschlossene Auftreten der Grünen schlug bei der Wahl durch, während sich bei den Volksparteien verschiedene Lager äußerten.

Künftig muss man sich in der digitalen Welt mehr sprechfähig darstellen, moderner agieren und Grüne und AfD entzaubern. Dies sei ein Weckruf und eine Chance zum Aufbruch, bemerkte Baisel, geschlossen in die Zukunft zu setzen. Das Rezo-Video habe der CDU geschadet, die „Friday for future“-Bewegung ebenfalls. Es war am Ende eine Emotionswahl. Die Klima- und Umweltpolitik muss per Kompromiss entschieden werden. Der Vorteil der Grünen war, weil sie nicht in der Regierungsverantwortung standen und sie alles versprechen konnten. Man kann gut fordern, aber nicht verantworten, denn in der Regierungsverantwortung  sieht vieles ganz anders aus, sagte Baisel.

In der Diskussion wurde die tadellos funktionierende Jamaika-Koalition  in Schleswig-Holstein gelobt, ein geräuschloses und harmonisches Miteinander mit kurzen Wegen sei ein Erfolgsmodell. Demokratie sei nicht einfach, Kompromisse seien nötig, das waren die Schlussworte von Baisel in der sehr interessanten Informationsveranstaltung.